Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma urban cocooning net services GmbH und Co KG

Stand: April 2008

Präambel

Die Firma urban cocooning net services GmbH und Co KG, nachfolgend „urban cocooning“, betreibt unter der Domain www.die-online-einrichter.de eine Internetseite auf der angemeldete volljährige Personen, nachfolgend „Nutzer“,  nach Einstellung von Fotos  der eigenen Wohnung, des eigenen Büros  oder von einzelnen Zimmer (Beratungsgegenstand)  gegen Bezahlung Anregungen zur Neueinrichtung oder Umgestaltung des Beratungsgegenstand (Einrichtungsberatung) erhalten können.

Diese Vorschläge werden von einem/einer über die Internetseite auszuwählenden Berater/Beraterin in Form eines im Nutzerbereich auf der Internetseite für den jeweiligen Nutzer hinterlegten mehrseitigen individuellen Leitfadens –nachfolgend manual- für eine mögliche (Neu)einrichtung / Umgestaltung  vorgestellt.

Das manual enthält dabei neben Fotos und Plänen der vorgeschlagenen Einrichtungsgegenstände und deren Anordnung auch zusätzliche Tipps und  Angaben über Bezugsquellen der vorgeschlagenen Einrichtungsgegenstände bei Dritten.

Die Darstellungen und Vorschläge im manual basieren dabei insbesondere auf den in einem Fragenbogen vom Nutzer gemachten Angaben über den Beratungsgegenstand und seine Style- und Designwünsche.

Bei dem vom Berater ausgearbeiteten manual handelt es sich nur um eine Empfehlung für die Einrichtung unter Einbeziehung der vorgeschlagenen Einrichtungsgegenstände für den Kunden. Ein weitergehender Anspruch ergibt sich daraus nicht. Für die private Umsetzung bzw. Weiterverwendung ist der Nutzer selbst zuständig.
 

1. Anwendungsbereich der AGB

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Internetseite www.die-online-einrichter.de.

Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit sie von den nachstehenden Nutzungsbedingungen abweichende oder diesen entgegenstehende Regelungen enthalten.

Die nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer, die die Leistungen von urban cocooning in Anspruch nehmen, auch dann, wenn der Zugriff auf die Website

www.die-online-einrichter.de von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

urban cocooning behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist.

urban cocooning wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. urban cocooning wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands der AGB.

Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird urban cocooning daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

Der Nutzer kann diese AGB bzw. deren aktuelle Fassung jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

 

2. Vertragsschluss /Vertragsabwicklung

 

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung von urban cocooning mit der urban cocooning net services GmbH & Co KG, Von-der Tann-Straße 16, 82346 Andechs. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der urban cocooning GmbH & Co KG können dem Impressum entnommen werden.Die in die Auftragsbearbeitung mit einbezogenen Berater handeln als Erfüllungsgehilfen von urban cocooning.

Bei dem Angebot auf der Website von urban cocooning handelt es sich um ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Dieses wird vom Nutzer angenommen, indem er nach seiner Anmeldung/Registrierung auf der Internetseite die Bilder vom Beratungsgegenstand (Wohnung/Zimmer) durch upload zur Verfügung stellt, den Fragebogen über seine Einrichtungswünsche und Stilrichtung und die Beschreibung des Beratungsgegenstandes (Wohnung/Zimmer) vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt, den von ihm gewünschten Berater auswählt und die Vergütung elektronisch oder per Überweisung bezahlt. Die Bestellung/Anmeldung kann jederzeit durch die im Bestellsystem angezeigten Schritte geändert oder beendet werden.

Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert. Es besteht allerdings die Möglichkeit, den Vertragsinhalt nach Eingabe sämtlicher Bestelldaten auszudrucken bzw. abzuspeichern.

Mit der Anmeldung /Registrierung wird der Nutzer nochmals zur Bestätigung dieser AGB und deren Anerkennung für die Wirksamkeit des Vertrages aufgefordert.

urban cocooning wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten und den Vertragsschluss unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen.  Sollten die Angaben des Nutzers ergänzt werden müssen oder nicht den notwendigen Anforderungen entsprechen, so kommt der Vertrag erst dann zustande, wenn die Angaben korrekt vom Nutzer übermittelt werden und der Eingang dieser Daten per E-Mail bestätigt wurde.

urban cocooning behält sich vor, bei unzureichenden Angaben zum Beratungsgegenstand die Durchführung des Vertrages abzulehnen. Der Nutzer wird darüber per E-Mail umgehend informiert.

Die Beratungsleistung wird in Form des oben beschriebenen manual erbracht und kann im Nutzerbereich abgerufen werden.

Über die Hinterlegung wird der Nutzer per E-Mail informiert.

Das Beratungsergebnis, insbesondere die Angaben im manual dürfen nur für private Zwecke vom Nutzer verwendet werden. Eine gewerbliche oder sonstige kommerzielle Nutzung ist verboten bzw. nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von urban cocooning erlaubt.

 
3. Registrierung / Angaben bei Registrierung

 
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienstleistung zu registrieren.

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

Der bei der Registrierung gewählte Nutzername darf nicht geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verletzen.

Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. urban cocooning wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese Nutzungsbedingungen akzeptiert werden.

 

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

urban cocooning net services GmbH & Co KG,

Ismaninger Straße 13

81675 München

Telefon:            +49 (0) 89 614 66 44 1

Telefax:            +49 (0) 89 614 66 44 2

E-Mail:              eichhorn(at)urbancocooning.com

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis: Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

 
5. Bezahlung

 

Die Zahlung der gewünschten Dienstleistung erfolgt im Voraus und ist Voraussetzung für den Beginn der Bearbeitung.

Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der qm Zahl des Beratungsgegenstandes (Wohnung/Zimmer).

Der aktuelle qm-Preis wird im Laufe des Bestellvorganges angezeigt.

Sollte es wider Erwarten nicht zu einer Vertragsdurchführung durch urban cocooning kommen, wird der bereits bezahlte Betrag umgehend, jedoch spätestens innerhalb 7 Tagen nach Mitteilung der Nichtdurchführung des Vertrages an den Nutzer an eine von diesem zu benennende Kontoverbindung zurück überwiesen.

 
6. Urheberrecht/Nutzungsrecht

 
Das Urheberrecht an dem manual liegt beim jeweiligen Berater, der urban cocooning ein einfaches, übertragbares Nutzungsrecht einräumt.

Urban cocooning räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht an der Nutzung des manual ein.

Der Nutzer überträgt urban cocooning das räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen von ihm eingestellten Inhalten und stimmt der dauerhaften Speicherung dieser Inhalte auch nach Beendigung seiner Mitgliedschaft mit Ausnahme seiner personenbezogenen Daten zu.

 
7. Haftung von urban cocooning

 
Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit der Webseiten von urban cocooning besteht nicht. Die Webseiten können insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder technischer Störungen vorübergehend nicht verfügbar sein. Für derartige Ausfälle haftet urban cocooning mit Ausnahme der folgenden Regelungen nicht.

Gegenüber Unternehmern haftet urban cocooning für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit urban cocooning seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet urban cocooning nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von urban cocooning besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von urban cocooning, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Gegenüber Verbrauchern haftet urban cocooning nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von urban cocooning zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet urban cocooning jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von urban cocooning der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch urban cocooning und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

 
8. Pflichten der Nutzer

 
Jeder Nutzer ist verpflichtet, Bilder, Texte oder sonstige urheberrechtlich geschützte Werke, die es im Zusammenhang mit der Nutzung des urban cocooning Dienstes erhält, nur innerhalb der ihm jeweils zustehenden Nutzungsrechte zu nutzen und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, das urban cocooning Angebot nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

1) nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

2) keine Daten auf urban cocooning hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software), die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

3) nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

4) über ihre Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden;

5) keine „verbotenen Inhalte“, wie z.B. rechtswidrige oder sittenwidrige pornografische Inhalte; strafbare, verfassungsfeindliche oder extremistische Inhalte; Inhalte die Hard- oder Software beeinträchtigen, manipulieren oder beschädigen einstellen.

Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer, berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen urban cocooning zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Mitglieds zum urban cocooning Dienst.

Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat urban cocooning das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren.

In Zweifelsfällen entscheidet ausschließlich urban cocooning über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.

 
9. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

 
Der Nutzer stellt urban cocooning von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber urban cocooning geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des urban cocooning-Angebotes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das urban cocooning-Angebotes zur Verfügung stehenden Anwendungen.

Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von urban cocooning einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist.

Der Nutzer ist verpflichtet, urban cocooning für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von urban cocooning gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

 
10. Beendigung des Vertrages/der Registrierung

 
Der Nutzer kann seinen bei urban cocooning geführten account jederzeit löschen lassen, soweit kein Auftrag für eine Einrichtungsberatung durchgeführt wird.

Nutzer können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit verlangen, in dem Sie unter Hinweis auf das Löschen Ihrer personenbezogenen Daten eine Email senden. Mit der Löschung der persönlichen Daten endet die Mitgliedschaft bei urban cocooning, soweit kein Auftrag für eine Einrichtungsberatung durchgeführt wird.

Wird ein solcher Auftrag durchgeführt, kann der Auftrag nur aus wichtigem Grund gekündigt und der account gelöscht werden.

 

11. Datenschutz

 
Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist urban cocooning ein besonderes Anliegen. urban cocooning verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz zu beachten.

Für weitere Informationen wird auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.

Persönliche Passwörter werden verschlüsselt in der Datenbank gesichert. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.

 
12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

 
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und urban cocooning gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte in München ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

13. Abrechnung nach HOAI

 

 Die Preise der Leistungen der urban cocooning net services GmbH & Co KG gelten nur, wenn die anrechenbaren Kosten unterhalb des niedrigsten Tabellenwertes (€ 25 565) des § 16 HOAI liegen. (Erklärung: Diese Klausel dient dazu, dass die Leistungen der urban cocooning Gmbh & Co KG nicht nach den Sätzen der HOAI abgerechnet werden müssen)